Polen News ! Polen News & Infos Polen Forum! Polen Forum Polen Videos ! Polen Videos Polen Foto - Galerie! Polen Foto - Galerie Polen WEB-Links ! Polen Web - Links Polen Lexikon ! Polen Lexikon Polen Kalender ! Polen Kalender
Polen News & Polen Infos & Polen Tipps

 Polen-News-247.de: News, Infos & Tipps zu Polen

Seiten-Suche:  
 
 Polen-News-247.de <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    
Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Spannend: Online SEO-Wettkampf
Online Preiswert Einkaufen mit Online-Preiswert-Einkaufen.de

Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Polen Shopping Tipps

Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Who's Online
Zur Zeit sind 120 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Online Werbung

Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Haupt - Menü
Polen-News-247.de - Services
· Polen-News-247.de - News
· Polen-News-247.de - Links
· Polen-News-247.de - Forum
· Polen-News-247.de - Lexikon
· Polen-News-247.de - Kalender
· Polen-News-247.de - Foto-Galerie
· Polen-News-247.de - Testberichte
· Polen-News-247.de - Seiten Suche

Redaktionelles
· Alle Polen-News-247.de News
· Polen-News-247.de Rubriken
· Top 5 bei Polen-News-247.de
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Polen-News-247.de
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Polen-News-247.de
· Account löschen

Interaktiv
· Polen-News-247.de Link senden
· Polen-News-247.de Termin senden
· Polen-News-247.de Bild senden
· Polen-News-247.de Testbericht senden
· Polen-News-247.de Frage stellen
· Polen-News-247.de News mitteilen
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Polen-News-247.de Mitglieder
· Polen-News-247.de Gästebuch

Information
· Polen-News-247.de FAQ/ Hilfe
· Polen-News-247.de Impressum
· Polen-News-247.de AGB & Datenschutz
· Polen-News-247.de Statistiken

Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Terminkalender
März 2024
  1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Seiten - Infos
Polen-News-247.de - Mitglieder!  Mitglieder:6506
Polen-News-247.de -  News!  News:5.783
Polen-News-247.de -  Links!  Links:1
Polen-News-247.de -  Kalender!  Events:0
Polen-News-247.de -  Lexikon!  Lexikon:1
Polen-News-247.de - Forumposts!  Forumposts:177
Polen-News-247.de -  Galerie!  Galerie Bilder:89
Polen-News-247.de -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:2

Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Online WEB Tipps
Gratisland.de Pheromone

Polen-News-247.de - News & Infos rund um Polen!

Polen News! Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), fordert wegen der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats eine klare Botschaft der EU an Polen!

Geschrieben am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 von Polen-News-24/7.de

Polen News
Polen-News-247.de - Polen Infos & Polen Tipps | Reporter ohne Grenzen
Reporter ohne Grenzen

Reporter ohne Grenzen zu Polen:

Berlin (ots) - Einen Tag vor dem Ende des Ultimatums der EU-Kommission an Warschau fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Staatengemeinschaft auf, der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats in Polen klar entgegenzutreten und Sanktionen nicht auszuschließen.

Die konservative PiS-Regierung hatte nach ihrem Amtsantritt das Verfassungsgericht entmachtet und den öffentlichen Rundfunk unter ihre Kontrolle gebracht. Fast 200 Journalisten verloren ihre Stelle.

Ein neues Aufsichtsgremium kontrolliert Radio und Fernsehen, mehrere Gesetze schränken die Pressefreiheit empfindlich ein.

"Die Maßnahmen der national-konservativen Regierung verstoßen in eklatanter Weise gegen die Grundsätze demokratischer und pluralistischer Staaten, denen sich Polen mit dem Beitritt zur EU verpflichtet hat", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr.

"Unabhängige und vielfältige Massenmedien sind für eine funktionierende Demokratie unerlässlich. Sollte die PiS-Regierung ihren Kurs nicht korrigieren, muss die EU über Sanktionen wie etwa eine Kürzung der Fördergelder für Polen nachdenken."

NATIONALER MEDIENRAT BESTÄTIGT KONSERVATIVEN FERNSEHCHEF

Der Nationale Medienrat, ein neues Aufsichtsgremium für die Kontrolle des öffentlichen Rundfunks, bestätigte am 12. Oktober den umstrittenen Fernsehchef Jacek Kurski im Amt.

Der konservative Politiker wurde landesweit bekannt, als er Lech Kaczynski mit einer Schmutzkampagne gegen dessen Herausforderer zum Sieg bei der Präsidentenwahl 2005 verhalf.

Er war im Januar Fernsehchef geworden, nachdem die PiS-Regierung den alten Rundfunkrat KRRiT entmachtet hatte und das Recht, die Intendanten des öffentlichen Rundfunks zu ernennen, für eine Übergangsfrist von sechs Monaten dem Schatzminister übertrug (http://t1p.de/3ycm).

Kurz vor dem Ende der Übergangsfrist verabschiedete das polnische Parlament am 23. Juni ein Gesetz über die Schaffung eines neuen Nationalen Medienrates.

Er soll Verwaltung und Aufsichtsräte der öffentlichen Medien kontrollieren - also unter anderem Intendanten ernennen und entlassen - und die Qualität der öffentlichen Radio- und Fernsehsender sowie der Nachrichtenagentur PAP sicherstellen.

Der Rat besteht aus fünf Mitgliedern: Drei von ihnen bestimmt die parlamentarische Mehrheit, zwei der Staatspräsident aus Vorschlägen der Opposition. (http://t1p.de/2w9k)

REGIERUNGSTREUE MEDIENAUFSICHT

Vorsitzender des neuen Rates ist Krzysztof Czabanski, ein enger Vertrauter des PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski und Beauftragter der Regierung für die Medienreform.

Er hatte das öffentliche Radio bereits während der ersten Kaczynski-Regierung 2006 durch Massenentlassungen auf Linie gebracht. Neben zwei weiteren PiS-Mitgliedern sitzen im neuen Medienrat je ein Vertreter der rechtspopulistischen Protestbewegung Kukiz'15 und der liberalen Bürgerplattform PO.

Als eine der ersten Amtshandlungen entließ der Nationale Medienrat am 3. August zunächst Fernsehchef Jacek Kurski - um ihn nach einer öffentlichen Ausschreibung am 12. Oktober erneut im Amt zu bestätigen (http://t1p.de/6yi2).

Mit der Schaffung des Nationalen Medienrats einher ging die Entmachtung des seit 1992 bestehenden Rundfunkrats KRRiT, dessen Aufgaben in der polnischen Verfassung festgeschrieben sind und der deshalb nicht abgeschafft werden kann. Im Sommer wies das polnische Parlament den Jahresbericht des Rundfunkrats zurück.

Er hatte die einseitige Berichterstattung der Hauptnachrichtensendung Wiadomosci im öffentlichen Sender TVP1 kritisiert. Das Gremium wurde daraufhin bis September neu besetzt - genau wie der Nationale Medienrat mit einer deutlichen national-konservativen Mehrheit (http://t1p.de/uhlq).

PARLAMENT BESCHRÄNKT ARBEIT VON JOURNALISTEN

Das polnische Parlament hat derweil die Arbeit von Journalisten stark beschränkt. Reporter dürfen im Sejm nur noch bestimmte Zonen betreten, sind kaum mehr bei Besprechungen zugelassen und dürfen oft nicht direkt mit Politikern reden.

Sie können deshalb immer weniger eigene Eindrücke wiedergeben und sind auf Informationen der Pressestellen angewiesen. (http://t1p.de/bm54)

Reporter ohne Grenzen ist zudem über mehrere Gesetze besorgt, die die Medienfreiheit gefährden. Ein Anti-Terror-Gesetz vom Juni erlaubt es dem polnischen Inlandsgeheimdienst ABW, Webseiten bis zu fünf Tage lang ohne Gerichtsbeschluss zu sperren (http://t1p.de/eye1).

Anfang Oktober diskutierte das Parlament den Entwurf für ein Gesetz, das Geschichtsverfälschung unter Strafe stellt (http://t1p.de/66on).

Wer der polnischen Nation die Verantwortung oder Mitverantwortung an Verbrechen zuschreibt, die während des Zweiten Weltkriegs von Deutschen begangen wurden - wer also zum Beispiel von "polnischen Konzentrationslagern" spricht - kann demnach mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden.

Genau wie das Anti-Terror-Gesetz ist auch dieser Entwurf unscharf formuliert und kann leicht missbraucht werden. So soll auch bestraft werden, wer Polen anderer, zeitlich nicht definierter Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt oder die echte Verantwortung für sie verzerrt. (http://t1p.de/e2pf)

ÖFFENTLICHES FERNSEHEN VERLIERT ZUSCHAUER ANS INTERNET

Doch auch unabhängig von der weiteren gesetzlichen Ausgestaltung des Mediensystems - geplant ist, die Finanzierung des öffentlichen Rundfunks zu reformieren - hat die PiS-Regierung längst Fakten geschaffen.

Zum Beispiel durch massiven Personalaustausch bei den öffentlichen Sendern: Der regierungskritischen Journalistengewerkschaft Towarzystwo Dziennikarskie zufolge wurden seit dem Machtwechsel fast 200 Journalisten entlassen, zur Kündigung gezwungen oder versetzt (http://t1p.de/qaff).

Öffentliche Institutionen mussten auf Anordnung der Machthaber die Abonnements regierungskritischer Zeitungen kündigen. Liberale und oppositionelle Printmedien haben zahlreiche Werbekunden verloren, weil Unternehmen mit staatlicher Beteiligung und große private Firmen Anzeigen nun lieber in der regierungsfreundlichen Presse schalten.

Vor allem der öffentliche Rundfunk hat durch diese Entwicklungen enorm an Popularität eingebüßt. Die Nachrichtensendung Wiadomosci bei TVP1 hat seit dem Machtwechsel rund eineinhalb Millionen Zuschauer verloren (http://t1p.de/bm54).

Gleichzeitig expandieren Internetmedien. Die zwei größten Online-Nachrichtenportale Wirtualna Polksa und onep.pl bieten inzwischen auch eigene TV-Beiträge. So läuft die Talkshow des entlassenen Fernsehmoderators Tomasz Lis seit Februar auf onep.pl und der Webseite von Newsweek Polska und wurde seither mehr als 30 Millionen Mal angeklickt (http://t1p.de/z4dz).

Regierungskritische Journalisten haben - zum Teil ehrenamtlich - neue Portale wie mediumpubliczne.pl oder oko.press gegründet, die sich von den öffentlichen Medien vernachlässigten Themen widmen.

Auf der jährlichen Rangliste der Pressefreiheit ist Polen 2016 um 29 Plätze auf Rang 47 gefallen.

Weitere Informationen zur Situation der Journalisten in Polen finden Sie unter www.reporter-ohne-grenzen.de/polen.

Pressekontakt:

Reporter ohne Grenzen
Ulrike Gruska / Christoph Dreyer / Anne Renzenbrink
presse@reporter-ohne-grenzen.de
www.reporter-ohne-grenzen.de/presse
T: +49 (0)30 609 895 33-55
F: +49 (0)30 202 15 10-29

(Weitere interessante News zum Thema Polen gibt es hier.)

(Ein Forum zum Thema Polen gibt es hier.)

(Eine Foto-Galerie zum Thema Polen gibt es hier.)

Tagesschau - EU-Komission setzt Polen eine Frist [AUSZUG] HD 1080p
(Youtube-Video, Elizabeth Kisjuhász, Standard-YouTube-Lizenz, 27.07.2016):

"Streit über Justizreform: EU-Komission setzt Polen eine Frist (Tagesschau von Mittwoch, 27. Juli 2016, Das Erste)

Im Streit um die Justizreform in Polen hat die EU-Kommission der polnischen Regierung ein Ultimatum gestellt. Warschau hat jetzt drei Monate Zeit, um von Brüssel beschlossene Empfehlungen umzusetzen. Gibt es keine zufriedenstellende Lösung, sind Sanktionen möglich.

Im Streit um Einschränkungen für das polnische Verfassungsgericht hat die EU-Kommission der Regierung in Warschau ein Ultimatum gestellt. Polen habe nun drei Monate Zeit, um die Reformen beim Verfassungsgericht abzumildern, sagte der Vize-Präsident der EU-Kommission, Frans Timmermans.

Trotz der Gespräche seit Jahresanfang seien die Hauptaspekte, die das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit gefährdeten, weiterhin nicht ausgeräumt.

Bei den Wahlen im Herbst 2015 war die nationalkonservative Partei PiS in Polen an die Macht gekommen. Sie brachte mehrere Reformen auf den Weg, unter anderem eine, die das Verfassungsgericht erheblich schwächt.

Die EU-Kommission wirft dem Mitgliedsstaat vor, rechtswidrig die Ernennung mehrerer Verfassungsrichter rückgängig gemacht, die Unabhängigkeit des Gerichts eingeschränkt und seine Beschlüsse missachtet zu haben.

Wenn die Regierung in Warschau nicht einlenkt, könnte die EU-Kommission die Anwendung von Artikel 7 der EU-Verträge vorschlagen. Er sieht vor, dass bei einer "schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung" der im EU-Vertrag verankerten Werte einem Mitgliedsland in letzter Konsequenz auch die Stimmrechte entzogen werden können."



Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/51548/3466497, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!


Reporter ohne Grenzen zu Polen:

Berlin (ots) - Einen Tag vor dem Ende des Ultimatums der EU-Kommission an Warschau fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Staatengemeinschaft auf, der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats in Polen klar entgegenzutreten und Sanktionen nicht auszuschließen.

Die konservative PiS-Regierung hatte nach ihrem Amtsantritt das Verfassungsgericht entmachtet und den öffentlichen Rundfunk unter ihre Kontrolle gebracht. Fast 200 Journalisten verloren ihre Stelle.

Ein neues Aufsichtsgremium kontrolliert Radio und Fernsehen, mehrere Gesetze schränken die Pressefreiheit empfindlich ein.

"Die Maßnahmen der national-konservativen Regierung verstoßen in eklatanter Weise gegen die Grundsätze demokratischer und pluralistischer Staaten, denen sich Polen mit dem Beitritt zur EU verpflichtet hat", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr.

"Unabhängige und vielfältige Massenmedien sind für eine funktionierende Demokratie unerlässlich. Sollte die PiS-Regierung ihren Kurs nicht korrigieren, muss die EU über Sanktionen wie etwa eine Kürzung der Fördergelder für Polen nachdenken."

NATIONALER MEDIENRAT BESTÄTIGT KONSERVATIVEN FERNSEHCHEF

Der Nationale Medienrat, ein neues Aufsichtsgremium für die Kontrolle des öffentlichen Rundfunks, bestätigte am 12. Oktober den umstrittenen Fernsehchef Jacek Kurski im Amt.

Der konservative Politiker wurde landesweit bekannt, als er Lech Kaczynski mit einer Schmutzkampagne gegen dessen Herausforderer zum Sieg bei der Präsidentenwahl 2005 verhalf.

Er war im Januar Fernsehchef geworden, nachdem die PiS-Regierung den alten Rundfunkrat KRRiT entmachtet hatte und das Recht, die Intendanten des öffentlichen Rundfunks zu ernennen, für eine Übergangsfrist von sechs Monaten dem Schatzminister übertrug (http://t1p.de/3ycm).

Kurz vor dem Ende der Übergangsfrist verabschiedete das polnische Parlament am 23. Juni ein Gesetz über die Schaffung eines neuen Nationalen Medienrates.

Er soll Verwaltung und Aufsichtsräte der öffentlichen Medien kontrollieren - also unter anderem Intendanten ernennen und entlassen - und die Qualität der öffentlichen Radio- und Fernsehsender sowie der Nachrichtenagentur PAP sicherstellen.

Der Rat besteht aus fünf Mitgliedern: Drei von ihnen bestimmt die parlamentarische Mehrheit, zwei der Staatspräsident aus Vorschlägen der Opposition. (http://t1p.de/2w9k)

REGIERUNGSTREUE MEDIENAUFSICHT

Vorsitzender des neuen Rates ist Krzysztof Czabanski, ein enger Vertrauter des PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski und Beauftragter der Regierung für die Medienreform.

Er hatte das öffentliche Radio bereits während der ersten Kaczynski-Regierung 2006 durch Massenentlassungen auf Linie gebracht. Neben zwei weiteren PiS-Mitgliedern sitzen im neuen Medienrat je ein Vertreter der rechtspopulistischen Protestbewegung Kukiz'15 und der liberalen Bürgerplattform PO.

Als eine der ersten Amtshandlungen entließ der Nationale Medienrat am 3. August zunächst Fernsehchef Jacek Kurski - um ihn nach einer öffentlichen Ausschreibung am 12. Oktober erneut im Amt zu bestätigen (http://t1p.de/6yi2).

Mit der Schaffung des Nationalen Medienrats einher ging die Entmachtung des seit 1992 bestehenden Rundfunkrats KRRiT, dessen Aufgaben in der polnischen Verfassung festgeschrieben sind und der deshalb nicht abgeschafft werden kann. Im Sommer wies das polnische Parlament den Jahresbericht des Rundfunkrats zurück.

Er hatte die einseitige Berichterstattung der Hauptnachrichtensendung Wiadomosci im öffentlichen Sender TVP1 kritisiert. Das Gremium wurde daraufhin bis September neu besetzt - genau wie der Nationale Medienrat mit einer deutlichen national-konservativen Mehrheit (http://t1p.de/uhlq).

PARLAMENT BESCHRÄNKT ARBEIT VON JOURNALISTEN

Das polnische Parlament hat derweil die Arbeit von Journalisten stark beschränkt. Reporter dürfen im Sejm nur noch bestimmte Zonen betreten, sind kaum mehr bei Besprechungen zugelassen und dürfen oft nicht direkt mit Politikern reden.

Sie können deshalb immer weniger eigene Eindrücke wiedergeben und sind auf Informationen der Pressestellen angewiesen. (http://t1p.de/bm54)

Reporter ohne Grenzen ist zudem über mehrere Gesetze besorgt, die die Medienfreiheit gefährden. Ein Anti-Terror-Gesetz vom Juni erlaubt es dem polnischen Inlandsgeheimdienst ABW, Webseiten bis zu fünf Tage lang ohne Gerichtsbeschluss zu sperren (http://t1p.de/eye1).

Anfang Oktober diskutierte das Parlament den Entwurf für ein Gesetz, das Geschichtsverfälschung unter Strafe stellt (http://t1p.de/66on).

Wer der polnischen Nation die Verantwortung oder Mitverantwortung an Verbrechen zuschreibt, die während des Zweiten Weltkriegs von Deutschen begangen wurden - wer also zum Beispiel von "polnischen Konzentrationslagern" spricht - kann demnach mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden.

Genau wie das Anti-Terror-Gesetz ist auch dieser Entwurf unscharf formuliert und kann leicht missbraucht werden. So soll auch bestraft werden, wer Polen anderer, zeitlich nicht definierter Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt oder die echte Verantwortung für sie verzerrt. (http://t1p.de/e2pf)

ÖFFENTLICHES FERNSEHEN VERLIERT ZUSCHAUER ANS INTERNET

Doch auch unabhängig von der weiteren gesetzlichen Ausgestaltung des Mediensystems - geplant ist, die Finanzierung des öffentlichen Rundfunks zu reformieren - hat die PiS-Regierung längst Fakten geschaffen.

Zum Beispiel durch massiven Personalaustausch bei den öffentlichen Sendern: Der regierungskritischen Journalistengewerkschaft Towarzystwo Dziennikarskie zufolge wurden seit dem Machtwechsel fast 200 Journalisten entlassen, zur Kündigung gezwungen oder versetzt (http://t1p.de/qaff).

Öffentliche Institutionen mussten auf Anordnung der Machthaber die Abonnements regierungskritischer Zeitungen kündigen. Liberale und oppositionelle Printmedien haben zahlreiche Werbekunden verloren, weil Unternehmen mit staatlicher Beteiligung und große private Firmen Anzeigen nun lieber in der regierungsfreundlichen Presse schalten.

Vor allem der öffentliche Rundfunk hat durch diese Entwicklungen enorm an Popularität eingebüßt. Die Nachrichtensendung Wiadomosci bei TVP1 hat seit dem Machtwechsel rund eineinhalb Millionen Zuschauer verloren (http://t1p.de/bm54).

Gleichzeitig expandieren Internetmedien. Die zwei größten Online-Nachrichtenportale Wirtualna Polksa und onep.pl bieten inzwischen auch eigene TV-Beiträge. So läuft die Talkshow des entlassenen Fernsehmoderators Tomasz Lis seit Februar auf onep.pl und der Webseite von Newsweek Polska und wurde seither mehr als 30 Millionen Mal angeklickt (http://t1p.de/z4dz).

Regierungskritische Journalisten haben - zum Teil ehrenamtlich - neue Portale wie mediumpubliczne.pl oder oko.press gegründet, die sich von den öffentlichen Medien vernachlässigten Themen widmen.

Auf der jährlichen Rangliste der Pressefreiheit ist Polen 2016 um 29 Plätze auf Rang 47 gefallen.

Weitere Informationen zur Situation der Journalisten in Polen finden Sie unter www.reporter-ohne-grenzen.de/polen.

Pressekontakt:

Reporter ohne Grenzen
Ulrike Gruska / Christoph Dreyer / Anne Renzenbrink
presse@reporter-ohne-grenzen.de
www.reporter-ohne-grenzen.de/presse
T: +49 (0)30 609 895 33-55
F: +49 (0)30 202 15 10-29

(Weitere interessante News zum Thema Polen gibt es hier.)

(Ein Forum zum Thema Polen gibt es hier.)

(Eine Foto-Galerie zum Thema Polen gibt es hier.)

Tagesschau - EU-Komission setzt Polen eine Frist [AUSZUG] HD 1080p
(Youtube-Video, Elizabeth Kisjuhász, Standard-YouTube-Lizenz, 27.07.2016):

"Streit über Justizreform: EU-Komission setzt Polen eine Frist (Tagesschau von Mittwoch, 27. Juli 2016, Das Erste)

Im Streit um die Justizreform in Polen hat die EU-Kommission der polnischen Regierung ein Ultimatum gestellt. Warschau hat jetzt drei Monate Zeit, um von Brüssel beschlossene Empfehlungen umzusetzen. Gibt es keine zufriedenstellende Lösung, sind Sanktionen möglich.

Im Streit um Einschränkungen für das polnische Verfassungsgericht hat die EU-Kommission der Regierung in Warschau ein Ultimatum gestellt. Polen habe nun drei Monate Zeit, um die Reformen beim Verfassungsgericht abzumildern, sagte der Vize-Präsident der EU-Kommission, Frans Timmermans.

Trotz der Gespräche seit Jahresanfang seien die Hauptaspekte, die das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit gefährdeten, weiterhin nicht ausgeräumt.

Bei den Wahlen im Herbst 2015 war die nationalkonservative Partei PiS in Polen an die Macht gekommen. Sie brachte mehrere Reformen auf den Weg, unter anderem eine, die das Verfassungsgericht erheblich schwächt.

Die EU-Kommission wirft dem Mitgliedsstaat vor, rechtswidrig die Ernennung mehrerer Verfassungsrichter rückgängig gemacht, die Unabhängigkeit des Gerichts eingeschränkt und seine Beschlüsse missachtet zu haben.

Wenn die Regierung in Warschau nicht einlenkt, könnte die EU-Kommission die Anwendung von Artikel 7 der EU-Verträge vorschlagen. Er sieht vor, dass bei einer "schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung" der im EU-Vertrag verankerten Werte einem Mitgliedsland in letzter Konsequenz auch die Stimmrechte entzogen werden können."



Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/51548/3466497, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Polen-News-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Polen-News) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Polen-News-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), fordert wegen der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats eine klare Botschaft der EU an Polen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei Polen-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Polen für Anfänger (Roadtrip Dokumentation 2015)

Polen für Anfänger (Roadtrip Dokumentation 2015)
Muslime in Polen unerwünscht | DW Nachrichten

Muslime in Polen unerwünscht | DW Nachrichten
1938: Warsaw 1938 in Color Kolorowa Warszawa 1938 u ...

1938: Warsaw 1938 in Color Kolorowa Warszawa 1938 u ...

Alle Web-Video-Links bei Polen-News-247.de: Polen-News-247.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Polen-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Polen-Warschau-080214-CIMG4308.JPG

Polen-Stettin-Szczecin-111001-DSC_0011.jp ...

Polen-Darlowo-Ruegenwalde-111003-DSC_0098 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Polen-News-247.de: Polen-News-247.de Foto - Galerie

Diese Forum-Threads bei Polen-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

 Chruschtschows Geheimrede (Aaron1, 03.08.2013)

Diese Forum-Posts bei Polen-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

  Der Mensch braucht nun mal Regeln und Richtlinien. Und wenn es katholische Essensvorschriften an Weihnachten sind. Erst Regeln und Gesetze sind eine Garantie, dass Menschen in Frieden miteinande ... (Dora39, 15.12.2018)

  Wir sollten nicht darüber sprechen wer diesen unsäglichen Pakt nicht unterzeichnet, sondern wer die Stimmen im eigenen Land missachtet und da am 11. Dezember seine Unterschrift darunter setzen wil ... (HannesW, 29.11.2018)

  Dem kann ich nur beipflichten. Von Polen können wir in Sachen Diplomatie noch jede Menge lernen. Das beste Beispiel wie ein Außenminister nicht sein sollte ist Sigmar Gabriel. So wie der sich b ... (Erwin3, 05.06.2018)

  Was soll das für Auswirkungen auf die EU haben? Ganz vergessen, dass Donald Tusk EU-Ratspräsident ist? Und was die Polen wählen ist einzig und allein den Polen ihre Sache. Polen ist ein selbständ ... (HannesW, 14.11.2015)

 Und so entstehen Ressentiments. Da gibt es in jeder Grenzregion die typische grenzüberschreitende Kriminalität nicht nur an der Deutsch-Polnischen Grenze. Das Selbe passiert an der französischen und ... (Isolde, 17.03.2014)

 Der Mann, Viktor Grajewski, der Chruschtschows Geheimrede über die Verbrechen Stalins im Westen bekannt machte, ist vor sechs Jahren gestorben. Auf dem 20. Parteitag der KPdSU 1956 hielt der Nachfolg ... (Hans-Peter, 03.08.2013)

 Das ist bestimmt aus einem Verarbeitungsbetrieb, die der Westen bei uns im Land aufgemacht hat. Davon gibt es mehr als genug. Und nicht nur Fleischverarbeitung auch Fischkonserven. Und dann heißt es ... (Zbigniew, 28.03.2013)


Diese Testberichte bei Polen-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

 Slaska - Schlesische Krakauer Zu Ostzeiten gab es bei unserem Fleischer manchmal Krakauer, die war richtig lecker. Aber dann kamen die Supermärkte und immer mehr Fleischer mussten schließen. Und d ... (Henrik Ebner, 25.3.2021)

 ZYWIEC Das polnische Bier schmeckt - aber nicht herausragend. Rund - weder herb noch würzig. Mit 5,6 % etas stärker! (Harald, 24.2.2021)

 BROK EXPORT 5,2% - ein nur knapp durchschnittlich schmeckendes (leicht säuerliches) polnisches Bier. (Harald, 04.10.2015)

 Tyskie Grand Prix Tyskie Grand Prix ist ein polnisches Bier, und wie ich gehört habe, dass beliebteste und am meisten verkaufte Bier in Polen. Dann wollen wir mal. Es ist sehr hell und hat ein nette ... (dietrich david, 03.9.2013)

 TYSKIE gronie Das polnische Bier ist rund - aber nicht besonders würzig oder herb. Mit 5,6 % etwas stärker. (Harald, 14.6.2012)

 LECH PREMIUM Ein polnisches Bier: 5,2 %, mild, profillos. (Klaus, 25.7.2011)

Diese News bei Polen-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

 Kummers vegetarische Köstlichkeiten – einfach nur lecker jetzt auch als E-Book erhältlich (Kummer, 30.10.2022)
„Kummers vegetarische Köstlichkeiten – einfach nur lecker“ ist jetzt zusätzlich zum Printbuch (ISBN: 978-3-7562-0691-9) auch als E-Book erhältlich!

Buchbeschreibung:
Es ist kein Geheimnis, dass Kummers gerne gemeinsam den Kochlöffel schwingen. Das ist schon Familientradition. Zusammen macht es schließlich viel mehr Spaß.
So auch in diesem Werk. Freuen Sie sich auf schmackhafte und abwechslungsreiche vegetarische Rezepte, die es verdient haben, nachgekocht zu werden. ...

 Leckere und unkomplizierte vegetarische Rezepte für den täglichen Hausgebrauch (Kummer, 05.06.2022)
In dem E-Book „Vegetarisch für Jedermann“ finden Sie leckere und unkomplizierte vegetarische Rezepte für den täglichen Hausgebrauch. Die kann wirklich jeder nachkochen.

Buchbeschreibung:
Sie haben Lust auf fleischlose Kost? Dann sind sie bei "Vegetarisch für Jedermann" genau richtig.
Die vegetarische Küche liegt nach zahlreichen Lebensmittelskandalen voll im Trend, denn immer mehr Menschen möchten sich gesünder ernähren und auf Fleisch, aber nicht auf Genuss verzicht ...

 Satire & Karikatur in der Galerie GLASHAUS (Grabczynski , 07.05.2022)
Gezeichnete Satire und Karikaturen. Wer kennt sie sie nicht aus einschlägigen Tageszeitschriften und Magazinen. Mal bissig, hintergründig – mal humorvoll und augenzwinkernd, halten Satire und Karikatur der Gesellschaft gern einen Spiegel vor.
Im Duden wird der Begriff der Satire als “Kunstgattung, die durch Übertreibung, Ironie und [beißenden] Spott an Personen, Ereignissen Kritik übt, sie der Lächerlichkeit preisgibt, Zustände anprangert, mit scharfem Witz geißelt” verstanden.

 
Granatangriff in polnischer Grenznähe: Gefährlich - die Nato müsste auf einen russischen Raketenangriff auf polnisches und damit eigenes Territorium reagieren! (Polen-News, 26.03.2022)
Die Raketeneinschläge in Grenznähe zeigen, wie schmal der Grat ist, auf dem der Westen wandelt.

Klar ist, dass die Nato auf einen russischen Raketenangriff auf polnisches und damit eigenes Territorium reagieren müsste.

Eine von der Nato garantierte Flugverbotszone dagegen würde die Allianz verpflichten, auf russische Kampfjets zu schießen. Damit wäre der Weltkrieg nicht eine Frage von Kilometern, sondern von Stunden.

Doch mit einer Ausweitung des Krie ...

 Salinas del Rey – Kite-Surfen und Horizont erweitern (Maggioni, 09.03.2022)
Kite-Surfer aus aller Welt haben gerade den ersten internationalen Wettbewerb ihrer Welttour 2022 an Kolumbiens Atlantikküste ausgetragen. Die Region hat aber viel mehr zu bieten als perfekte Winde, Wellen und Strand. Lassen Sie sich von Cartagena und Barranquilla begeistern, von Schmetterlingen und einem Schlamm-Vulkan.

Ein karibischer Strand und spektakuläre Wellen, dazu Wassertemperaturen um die 28 Grad und Wind, der mit 23 Knoten (42 km/h) und bisweilen noch kraftvoller in di ...

 E-Book mit schmackhaften Rezepten (Kummer, 14.01.2022)
Sie haben Lust auf fleischlose Kost? Dann sind sie bei „Vegetarisch für Jedermann“ genau richtig.
Die vegetarische Küche liegt nach zahlreichen Lebensmittelskandalen voll im Trend, denn immer mehr Menschen möchten sich gesünder ernähren und auf Fleisch, aber nicht auf Genuss verzichten.
In diesem Kochbuch laden schmackhafte und unkomplizierte Rezepte zum Nachkochen ein. Leckere Gerichte für jeden Geschmack, die Abwechslung auf den Teller bringen und kein zu großes Loch in die Haush ...

 Die Senkung der EEG-Umlage ist eine Mogelpackung (prmaximus, 26.10.2021)
NAEB-Mitglied werden und NAEB-Rundbrief per E-Mail empfangen [2]

NAEB 2122 am 24. Oktober 2021

Mit der Energiewende steigen die Stromkosten weiter. Sie sollen jedoch in Zukunft als Zuschüsse aus dem Steueraufkommen vor den Verbrauchern versteckt werden.

Nach Presseberichten planen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, die Umlage nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) abzuschaffen. Strom aus Wind, Sonne und Bi ...

 Kontosperrung für Maskenbefreite und Ungeimpfte (Pater_Lingen, 27.08.2021)
Die Postbank hat derzeit eine Internetseite "legitimation". Dort steht: "Die Richtlinien für eine gültige Legitimation haben sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Daher müssen wir Ihre Legitimation aktualisieren. ... Ich wurde aufgefordert, eine Filiale aufzusuchen. Muss das in Coronazeiten sein? Kann ich das Schreiben ggf. einfach einsenden? Nein, leider brauchen wir für die Legitimation den persönlichen Abgleich mit Ihrem Ausweis. Das geht leider nur in einer unserer Filialen. Bitte h ...

 Globen - Die etwas anderen Faksimiles (prmaximus, 24.07.2021)
Die Media Exklusiv GmbH betont, dass vor noch nicht allzu langer Zeit gedruckte Straßenkarten bei der Orientierung in fremden Regionen dienten. Diese wurden mittlerweile von Navigationsapps verdrängt. Aber Globen und Karten sind eine alte Errungenschaft, die wichtige Hinweise über die Sichtweise und Weltanschauung aus alten Zeiten liefern. Aus diesem Grund ist der Erhalt der alten Karten und Globen von enormer Bedeutung. So werden mittlerwei ...

 Auswandern nach Österreich - So funktioniert der Umzug (prmaximus, 16.06.2021)
Irena Markovic ist erfolgreiches Model und betreibt die Eventagentur Irena Markovic Event e.U. 2016 gründete Irena Markovic das Immobilienunternehmen Lifestyle Properties in Wien, das mittlerweile zu den bekanntesten Immobilienunternehmen in Österreich zählt. Wir wollten von der sympathischen Powerfrau wissen, wie beliebt Immobilien in Österreich bei europäischen Kunden sind, was beim Kauf einer Immobilie in Österreich für europäische S ...

Werbung bei Polen-News-247.de:





Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), fordert wegen der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats eine klare Botschaft der EU an Polen!

 
Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Video Tipp @ Polen-News-247.de

Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Online Werbung

Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Polen News
· Weitere News von Polen-News


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Polen News:
Zum Studieren nach Leipzig: SAE Institue vergibt 15 Stipendien


Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Online Werbung

Polen-News-247.de - Infos News & Tipps @ Polen ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2010 - 2022!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Datei backend.php direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Polen-News-247.de - rund ums Thema Polen / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung. Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies.

Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), fordert wegen der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats eine klare Botschaft der EU an Polen!